Neue Ausstellung wird am 12. Dezember eröffnet
Am Abend des 12. Dezember wird in den Räumlichkeiten des Abgeordnetenbüros von Dirk Adams in Nordhausen eine neue Ausstellung eröffnet
Die Fotoausstellung trägt den Titel "Anfang". Alle Fotos stammen von dem 17jährigen Schüler Tim Gassauer, der sich in seiner ersten Ausstellung vor allem auf Portraits, Situationen und Landschaften fokussiert.
Wem die Bilder gefallen, der kann übrigens im Februar nächsten Jahres an einem Anfänger-Fotokurs unter der Leitung von Tim Gassauer teilnehmen.
12.12.2014
ab 18 Uhr
Barfüßerstraße 28, Nordhausen
Weitere Informationen finden Sie unter facebook.com/ckeartworks
Debatten und Beschlüsse auf der Landesdelegiertenkonferenz
Auf der zweiten Landesdelegiertenkonferenz dieses Jahres, die am Samstag, den 29. November in der Stadthalle Apolda stattfand, wurde viel und konstruktiv diskutiert. Mehrere Stunden nahmen sich die Delegierten und Gäste Zeit, um über den ausgehandelten Koalitionsvertrag zu sprechen. Sowohl der Verhandlungsprozess als ganzes als auch die einzelnen thematischen Kapitel des Vertrages wurden ausführlich erläutert und debattiert. Dabei artikulierten einzelne Mitglieder auch ihre Bedenken und Einwände gegen ein Bündnis mit der Linken.
GRÜNE begrüßen Votum der SPD Basis
Nach Bekanntgabe des SPD Mitgliedervotums werden morgen Koalitionsverhandlungen zwischen LINKEN, SPD und GRÜNEN beginnen. Dieter Lauinger, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, kommentiert:
"Dies ist ein ehrliches Ergebnis. Wir GRÜNEN begrüßen, dass sich eine deutliche Mehrheit der SPD Mitglieder für ein rot-rot-grünes Bündnis und damit für einen Regierungswechsel in Thüringen ausgesprochen hat. Das ist ein gutes und wichtiges Zeichen angesichts knapper Mehrheitsverhältnisse und dem Umstand, dass eine rot-rot-grüne Landesregierung ein Novum wäre. Dafür braucht es einen starken Rückhalt der Mitglieder."
"Wir werden nun in Koalitionsverhandlungen eintreten und sind guter Dinge, gemeinsam mit LINKEN und SPD gute Lösungen für die noch offenen Probleme finden zu können. Wenn der Koalitionsvertrag am Ende eine deutliche GRÜNE Handschrift tragen sollte, bin ich mir sicher, dass unsere Mitglieder diesem in einer Urabstimmung zustimmen werden", so Lauinger weiter.
Landesvorstand beschließt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen LINKE, SPD und GRÜNEN
Am 15. Oktober wurden nach sechs langen, inhaltsreichen Runden die Sondierungsgespräche zwischen LINKEn, SPD und uns, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erfolgreich abgeschlossen. In diesen Sondierungsgesprächen ging es maßgeblich um die Leitlinien der Politik in Thüringen in den kommenden fünf Jahren und darüber hinaus und die sich daraus ergebenden Regierungsprojekte. Es ging aber auch um die Entwicklung einer gemeinsamen Gesprächs- und Arbeitskultur, um die Tragfähigkeit eines solchen Bündnisses und um die gemeinsame Verantwortung vor der Geschichte und die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit.
Ergebnisse der rot-rot-grünen Sondierungsgespräche
Die Ergebnisse der insgesamt sechs Sondierungsgespräche, die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den letzten Wochen geführt haben, liegen nun schrifltich vor. In allen Politikfeldern wurden grundsätzliche Vereinbarungen erzielt und bereits mit einer Reihe von konkreten Maßnahmen untersetzt. Zusammengenommen bilden die Ergebnisse der Sondierung eine gute Basis für den Einstieg in Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien. Der Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und mehr Lebensqualität in Stadt und Land rückt in greifbare Nähe.
Das komplette Dokument findet Ihr HIER.
Sondierungen mit Linken und SPD abgeschlossen
Am gestrigen Mittwoch fand das letzte der insgesamt sechs Sondierungsgespräche statt, die wir Grüne mit Linken und SPD geführt haben. Nach einem Marathon-Verhandlungstag mit rund elf Stunden Besprechungen haben wir nun alle wichtigen Themen erörtert und uns auf Positionen zu ihnen verständigt.
LINKE, SPD und GRÜNE legen gemeinsames Papier zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte vor
Während des Sondierungsgesprächs am 23. September 2014 haben sich die Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ein gemeinsames Papier zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte verständigt.
Das vollständige Papier finden Sie HIER.
Viel Übereinstimmung bei der Innenpolitik
Beim fünften Durchgang der Sondierungsgespräche zwischen LINKEN, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurden überaus wichtige Ergebnisse erzielt. So einigte man sich darauf, im Falle einer gemeinsamen Regierung die Arbeit des Verfassungsschutzes zu verändern: Der Einsatz von V-Leuten soll beendet werden; nur noch zur Terrorismusbekämpfung dürfen ausnahmsweise V-Leute eingesetzt werden. Zudem sollen der Ministerpräsident/die Ministerpräsidenin zusammen mit InnenministerIn und der Parlamentarischen Kontrollkommission über den Einsatz solcher V-Leute in Ausnahmesituationen entscheiden. Nach zwei Jahren will man diese neue Arbeitsweise des Verfassungsschutzes evaluieren. Die drei Parteien verständigten beschlossen außerdem, dass der NSU-Untersuchungsausschuss weiter arbeiten und dass zudem eine Enquete-Kommission im Landtag zum Thema Rassismus ins Leben gerufen werden soll. Weiterhin verständigte man sich auf eine Forderung, die wir Grüne schon seit langem stellen, nämlich das Wahlalter bei Kommunalwahlen wie auch auf Landesebene auf 16 Jahre zu senken.
TTIP und CETA - so nicht!
Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP mit USA und CETA mit Kanada hält an. Zwar hat die Europäische Kommission am 11. September 2014 die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA wegen rechtlicher Bedenken verhindert, aber das macht die Freihandelsabkommen und die Umstände, unter denen sie verhandelt werden, nicht besser. Und deshalb werden wir weiter dagegen aktiv sein und organisieren den Widerstand auf breiter Basis.
Wahlauswertung und Diskussion der zukünftigen Optionen
Am vergangenen Samstag fand im Erfurter Haus Dacheröden der 3. Landesparteirat dieses Jahres statt. Thema waren einerseits die Auswertung des Wahlkampfes und Wahlergebnisses und andererseits die Diskussion der Optionen, die uns GRÜNEN jetzt offen stehen. Die Sondierungsgruppe, die in diesen Wochen und noch bis 15. Oktober mit LINKEN und SPD Gespräche führt, berichtete von den bisher erzielten Ergebnissen. Besondere Bedeutung kommt dem viel diskutierten Papier zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte zu, das alle drei Parteien verabschiedet haben und das in die Präambel eines möglichen Koalitionsvertrages einfließen wird. Darin heißt es explizit, dass die DDR eine Diktatur und kein Rechtsstaat war.
Gespräche in alle Richtungen
Die Landtagswahl liegt nun eine Woche hinter uns und die ersten Gespräche haben stattgefunden. Auf Einladung von den LINKEN trafen sich vergangenen Donnerstag, also am 18. September, VertreterInnen von LINKEN, SPD und Grünen zu einem ersten Sondierungsgespräch. Die Gespräche für uns Grüne führten entsprechend eines Beschlusses des Landesvorstands Dieter Lauinger, Anja Siegesmund, Dirk Adams und Katrin Göring-Eckardt. Sie werden in dieser Woche am Dienstag und am Donnerstag in derselben Konstellation die Gespräche fortsetzen.
Die Urabstimmung - Ihr entscheidet über Rot-Rot-Grün
Der Koalitionsvertrag liegt nun vor, und jetzt ist es an unseren Mitgliedern, in einer Urabstimmung über eine rot-rot-grüne Regierung für Thüringen zu entscheiden. Am 21. November gehen die Unterlagen in die Post und ab dem 22. November werden sie bei Euch in den Briefkästen sein.
Erfolg für die Menschen in Steigerthal
Dirk Adams: Sanierung der Abwasserkanäle ist wichtige Investition in die Zukunft
Am Montag erhielt die Bürgerinitiative Steigerthal erneuten Besuch aus Nordhausen und Erfurt. Der Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Dirk Adams, informierte sich gemeinsam mit VertreterInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Nordhausen über den Stand der Sanierungsarbeiten am Abwassernetz des kleinen Ortes. „Endlich wird die marode Kanalisation erneuert und damit die Einleitung ungeklärter Abwässer in den Gipskarst beendet“ zeigte sich Adams erfreut.
Grüne stellen Gipskarst-Plakat vor
Die letzte Woche vor der Landtagswahl ist angebrochen. Gemeinsam mit dem bündnisgrünen Spitzenkandidat Dirk Adams und Vertretern der Grünen Jugend Thüringen stellten der Nordhäuser Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein neues Plakat öffentlich vor.
"Wir kämpfen auch weiterhin für den Erhalt der einzigartigen Flora und Fauna in unserer Region und gegen das ungehemmte Abbaggern des Südharzes" erläuterte Dirk Adams.
Sanierung der Abwasserkanalisation ist Erfolg für Steigerthal
GRÜN hilft weiter!
Heute besuchte der Landtagsabgeordnete Dirk Adams erneut die Bürgerinitiative in Steigerthal. In dem Nordhäuser Ortsteil hatten sich die Bürger für eine Sanierung der Abwasserkanäle und für ein Ende der Einleitung ungeklärter Abwässer in den Gipskarst eingesetzt. Dirk Adams und die Stadträte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten die Bürger in ihrem Anliegen konsequent unterstützt. Inzwischen wird der erste Bauabschnitt realisiert und Steigerthal ist an die Kläranlage Nordhausen angeschlossen.
Jede Tierfabrik ist eine Sauerei
Uns stinkt's!
Am Montag haben wir mit einer gemeinsamen Aktion mit Dirk Adams, der Grünen Jugend und BUND Nordhausen auf unsere Forderung nach einer nachhaltigen Landwirtschaftspolitik aufmerksam gemacht.
Grüne auf Abwegen
Am Sonntag hatten die bündnisgrünen Landtagskandidaten Christian Darr und Rüdiger Neitzke zu einer kleinen Wanderung von Rothesütte über Sülzhayn nach Ellrich eingeladen. Ihre Eindrücke haben Sie in einem kleinen Bericht zusammengefasst.
Chancen für Südharzregion endlich nutzen
Christian Darr: CDU und SPD belegen eigenes Versagen
"Die Bilanz der schwarz-roten Landesregierung für den Südharz ist blamabel" sagt Christian Darr, Kreissprecher der Nordhäuser Bündnisgrünen und Direktkandidat zur Landtagswahl im Landkreis.
Besonders deutlich werde die Zerrissenheit der schwarz-roten Koalition in Erfurt, wenn es um ein mögliches UNESCO-Biosphärenreservat im Thüringischen Südharz gehe. "Im Koalitionsvertrag wurde 2009 vereinbart, mit einem 'moderierten Diskussionsprozess' bis 2012 zu einer Entscheidung zu kommen" erläutert Darr. Im November 2012 fragten die Grünen im Landtag schließlich nach, wollten wissen wie es um den Diskussionsprozess steht: "Unser Antrag wurde fast 2 Jahre lang verschleppt. Dann wurde das Thema, möglichst schnell und ohne Diskussion, in einer öffentlichen Ausschusssitzung abgehandelt" erklärt Darr. Rückblickend habe sich die SPD „leider immer wieder von der CDU am Nasenring vorführen lassen" sagt Darr und fügt hinzu: "Um den Koalitionsfrieden zu wahren hatte die SPD letztlich gegen den bündnisgrünen Antrag gestimmt. Daher klingt es unglaubwürdig, wenn Frau Taubert, wie bei ihrem letzten Besuch in der Region erklärt, sich weiter für ein UNESCO-Biosphärereservat einsetzen zu wollen." Klar sei jedenfalls: "CDU und SPD haben den eigenen Koalitionsvertrag gebrochen und die Menschen in der Südharzregion getäuscht."
Niedersächsischer Landwirtschaftsminister besuchte Thüringer Landwirte
Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer informierte sich gestern im Landkreis Nordhausen über die Thüringer Landwirtschaft.
Gemeinsam mit Christian Darr, dem bündnisgrünen Direktkandidaten zur Landtagswahl, sprach der Minister am Vormittag mit der Schäferin Gisela Roßmeier. Sie beweidet zwischen Ellrich und Zorge die Flächen des ehemaligen Grenzstreifens, welcher heute als „Grünes Band“ bekannt sind. Hier entstand über mehrere Jahrzehnte eine schützenswerte Flora und Fauna, die durch behutsame Maßnahmen, wie die Beweidung mit Schafen und Ziegen, gepflegt wird. „Die Beweidung mit Schafen ist wichtig für die Landschaft“ sagte Roßmeier im Gespräch mit dem Minister. Besonders die seit Jahren rückläufigen Schafbestände gefährden zunehmend den Erhalt ökologisch wertvoller Flächen. „Beide Länder verzeichnen eine ähnliche Entwicklung, die Thüringer Förderprogramme bieten jedoch noch einiges Potenzial um dem Rückgang wirksam zu begegnen“ erläutert Christian Darr. So wurden in Niedersachsen die Prämien für kleine Herden erhöht, um Anreize zum Erhalt der Bestände zu bieten.
Am Nachmittag besuchten die beiden bündnisgrünen Politiker eine Streuobstwiese bei Neustadt. Über die Fläche führte der Besitzer Gerd Ulm, welcher neben aktuellen Projekten auch seine Pläne für die Zukunft erläuterte. Seit dem Kauf vor 4 Jahren widmet sich Ulm der Pflege und Wiederherstellung des Apfel- und Birnbaumbestands. Inzwischen absolviert er eine Weiterbildung zum Streuobstpädagogen und teilt, nicht nur in verschiedenen Schulprojekten, sein Wissen über Apfelsorten und die Verarbeitung zur leckeren Nahrungsmitteln: „Die Kenntnisse über alte Sorten und die Herstellung natürlicher, gesunder Nahrungsmittel sollten bereits in den Kindergärten und Schulen vermittelt werden.“ Minister Meyer erläuterte seinen Gesprächspartnern an einigen Beispielen die Ausrichtung und wirksame Instrumente der niedersächsischen Landwirtschaftspolitik, die zu einer nachhaltigen Nahrungsmittelproduktion beitragen.
Abschließend fasst Christian Darr die Eindrücke der Gespräche zusammen: „Übereinstimmend nannten beide Gesprächspartner die Forderung nach einer besseren Förderung kleiner und mittlerer Landwirtschaftsbetriebe und die zum Teil großen Schwierigkeiten bei der Verarbeitung und Vermarktung ihrer Produkte. Das regionale Angebot erreicht die Verbraucher bisher nur unzureichend. Zur Unterstützung der lokalen Erzeuger sowie für Schutz und Erhalt der Landschaft ist der Naturpark Südharz ein gutes Instrument. Das vorhandenen Potenzial ist seit der Gründung vor fünf Jahren jedoch bisher noch nicht ausgeschöpft.“
Regional ist Anjas Wahl - Tag 2 - Gipskarstlandschaft, Martinshof und Immenrode
Nur noch 19 Tage! Der zweite Tag ihrer Tour durch Thüringen führte Anja Siegesmund in die die Gipskarstlandschaft des Südharzes, die größte ihrer Art in ganz Europa und ein Hotspot der biologischen Vielfalt. Wir Grünen setzen uns dafür ein, diese Region in ein Biosphärenreservat zu verwandeln, in dem angepasste Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus Hand in Hand gehen. Damit werden sich für die Menschen in der Region neben der Aufwertung ihrer Heimat auch neue Verdienstmöglichkeiten ergeben. Dem Raubbau an der Natur wollen wir Einhalt gebieten.
Ganz in der Nähe besuchte Siegesmund gemeinsam mit Christian Darr, dem bündnisgrünen Direktkandidaten für den Landkreis Nordhausen, außerdem heute den Harzer Martinshof. Es handelt sich um einen Familienbetrieb, der außer auf regionale Bio-Produkte und Öko-Tourismus auch auf den Erhalt einer alten Nutztierrasse setzt. Wie man sehen kann, hat es das Harzer Rotvieh hier richtig gut. Damit dies so bleibt, damit der Betrieb weiterhing auskömmlich von seinen Produkten leben kann, bedarf es allerdings einer soliden Förderung des Ökolandbaus.
Nach vielen Gesprächen am grünen Wahlkampfstand in Nordhausen ging es weiter nach Immenrode. Der Ort ist mittlerweile eng mit dem Versagen der Umweltpolitik der schwarz-roten Landesregierung verbunden. Dass Umweltminister Reinholz seine Bewohner aufforderte, in die Karibik zu ziehen, war der Gipfel der Dreistigkeit. Den Bürgerinnen und Bürgern stinkt es. Und das haben sie heute noch einmal mit einer gemeinsamen Bildaktion und einer Diskussionsveranstaltung kundgetan. Mit auf dem Podium saßen u.a. der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer und die grüne Direktkandidatin im Kyffhäuserkreis, Babette Pfefferlein.
Die 150 Anwesenden haben mehr als deutlich gemacht: Die steuerlich subventionierte Massentierhaltung mit Verpestung der Luft und schleichender Verseuchung von Böden und Grundwasser ist alles andere als ein Nischenthema. Die mehr als 800.000 in Thüringen gehaltenen Schweine sind mehr als genug.
TA: Anja Siegesmund auf Wahlkampftour im Südharz unterwegs
Nordhausen. Auf Wahlkampftour war am Dienstag Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Thüringer Bündnisgrünen, im Südharz unterwegs. An einem Wahlkampfstand an der Nordhäuser Marktpassage verteilte sie mit den Direktkandidaten Christian Darr (links) und Rüdiger Neitzke gesunde Äpfel an die Bürger.
Zuvor besuchte Siegesmund den Biobetrieb “Harzer Martinshof” im Ellricher Ortsteil Werna, von dem sie sehr beeindruckt war. Am Abend stand noch ein Gespräch über Massentierhaltung in Immenrode (Kyffhäuserkreis) auf dem Programm.
26.08.14 / TA
"Regional ist Anjas Wahl"
Grüne Spitzenkandidatin Anja Siegesmund geht auf Tour durch Thüringen
Unter dem Motto "Regional ist Anjas Wahl" wird die grüne Spitzenkandidatin Anja Siegesmund ab morgen frei Wochen lang auf Wahlkampftour in ganz Thüringen unterwegs sein. Die zahlreichen Stationen lassen keinen Zweifel daran, wie ernst es uns Grünen mit einem Politikwechsel ist. "Wir geben alles", so Siegesmund, die ebenso wie Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich durch das Land tourt. Auf Wochenmärkten und Volksfesten, bei Unternehmen und Verbänden wird sie mit den Menschen im Lande über gutes Essen und Trinken in und aus Thüringen sprechen. Die grünen Positionen zu Verbraucherschutz und ökologischer Landwirtschaft werden dabei genauso eine Rolle spielen wie die Stimmungen und Meinungen ihrer Gesprächspartner und Gesprächspartnerinnen.
"Mir ist es besonders wichtig, die Querverbindungen zwischen guter Ernährung, Verbraucher- und Umweltschutz aufzuzeigen. Für uns Grüne stehen zwei zentrale Punkte im Vordergrund: regional und saisonal. Kurze Transportwege und ökologische Landwirtschaft schonen nicht nur unsere Umwelt, sondern stehen auch für Qualität und Geschmack. Ich freue mich darauf, alte Thüringer Apfelsorten zu entdecken und über artgerechte Tierhaltung auf Thüringer Bio-Bauernhöfen zu diskutieren", so Siegesmund.
Studie belegt Haushaltsversagen von CDU und SPD
Die Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Pricewaterhouse-Coopers (PwC) zu Entwicklung der Haushaltspolitik der Bundesländer kommentiert Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
"Die Bilanz von PwC lautet: 'vergleichsweise geringere Konsolidierungserfolge erzielt.' CDU und SPD loben sich gern selbst für ihre angeblich solide Haushaltspolitik. Ein unabhängiger Blick von außen offenbart aber, dass Haushaltsversagen nach fünf Jahren Schwarz-Rot. Die geringen Erfolge Thüringens gehen maßgeblich auf die gute Konjunktur und niedrige Zinsen zurück. Ernsthafte Sparanstrengungen suchte man fünf Jahre lang vergebens. Ihre eigenen Ziele, die Lieberknecht in ihrer Jenaer Rede im Jahr 2010 formulierte, hat die Landesregierung damit klar nicht erreicht. Thüringen ist noch lange nicht fit für das Jahr 2020. Das muss die nächste Regierung leisten."
"Wir haben es satt! Agrarindustrie abwählen!"
Industrielle Tiermastbetriebe und industrielle Landwirtschaft sind in Thüringen immer noch am Kommen, obwohl sie für Tiere meist schreckliche Bedingungen und für Menschen und Umwelt eine hohe Belastung bedeuten. Wir treten statt dessen für eine andere, bessere Tierhaltung und Landwirtschaft ein und verlangen ein Umdenken in der Förderungs- und Zulassungspolitik. Dafür gehen wir am 5. September auf die Straße:
Mit allen Kräften beteiligen wir uns an den bundesweiten Demonstrationen unter dem Motto "Wir haben es satt! Agrarindustrie abwählen!". In Thüringen findet eine Demonstration in Erfurt statt, Beginn der Kundgebung ist um 14:30 Uhr auf dem Anger und die Abschlusskundgebung um 16:30 Uhr auf dem Domplatz.
Wir werden mit Tierkostümen und Aktionen dabei sein und freuen uns über Unterstützung.
Anja Siegesmund gemeinsam mit Direktkandidaten unterwegs
Heute war Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, mit den Direktkandidaten Rüdiger Neitzke und Christian Darr in Nordthüringen unterwegs.
Vernissage der Ausstellung mit Werken von Erika Schirmer zur Lutherdekade
Hiermit laden wir alle interessierten BürgerInnen zur Vernissage der Ausstellung mit Werken der Nordhäuser Künstlerin Erika Schirmer am 1. August ab 10h in unsere Geschäftsstelle ein. Die Ausstellung wird auch während des Nordhäuser Altstadtfests für BesucherInnen geöffnet sein.
Hier bieten wir Ihnen eine kleine Vorschau...
Christian Darr: Gipsabbau mit klarer Perspektive
Verwundert zeigte sich Bodo Schwarzberg über die im Rahmen der Diskussionsrunde des Nordhäuser Unternehmerverbands geäußerten Standpunkte der Direktkandidaten zur Zukunft des Gipsabbaus. Darauf antwortet Christian Darr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit einem offenen Brief.
Sehr geehrter Herr Schwarzberg,
in der Veranstaltung des Nordhäuser Unternehmerverbands (NUV) am 14.07.2014 fragte ein Vertreter der Firma CASEA (ehem. Ellricher Gipswerke) nach Standpunkten zur Zukunft der Gipsindustrie und bat u.a. mich, als Direktkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl, um eine Erläuterung. Um sämtlichen Spekulationen und Fehlinterpretationen, meinen Standpunkt zum Gips-/Anhydritabbau in der Nordthüringer Region betreffend, Einhalt zu gebieten, lege ich hiermit meine Position, die ausdrücklich von der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag auch so getragen wird, nachfolgend dar:
Wahlprogramm zur Landtagswahl eingetroffen!
Unser Programm für Thüringen ist eingetroffen und liegt ab sofort in der Geschäftsstelle (Barfüßerstraße 28 in Nordhausen) abholbereit!
#ltwth14 #gruenendh
Christian Darr mit Katrin Göring-Eckardt auf Sommertour
Am zweiten Tag ihrer Sommertour war Katrin Göring-Eckardt heute im Landkreis Nordhausen unterwegs. Begleitet wurde sie von Christian Darr, dem bündnisgrünen Direktkandidaten zur Landtagswahl und Kreissprecher.
Die erste Station führte beide zum Eine-Welt-Laden in der Nordhäuser Altstadt, wo sie sich über den Trägerverein „Schrankenlos“ informierten. Neben dem Ladengeschäft bietet der Verein seit vielen Jahren auch Informations- und Weiterbildungsangebote zu Themen wie „Fairer Handel“ und ökologischer Landbau. Zu den bekanntesten Projekten gehört das „Fairtrade Hausaufgabenheft“ für Grundschüler und die „Fairtrade Town“-Initiative. „Viele Projekte sind nur durch ehrenamtliche Unterstützung realisierbar“ sagte Darr und sprach seinen Dank den vielen engagierten Menschen aus, welche ihre Zeit beruflich und ehrenamtlich den zahlreichen kleinen und großen Projekten widmen.
Anschließend besuchten die beiden Politiker die Altendorfer Kirche. Dort informierte Pfarrer Wolf-Johannes von Biela zunächst über den Fortschritt der Sanierungsarbeiten am Gebäude und die Rolle der Altendorfer Kirche in den Wendejahren 1989/1990. Besonders beeindruckt waren Darr und Göring-Eckardt von der Arbeit der Evangelischen Jugend, welche mit dem Projekt „Herzschlag“ seit einiger Zeit mit kreativen Ideen und Veranstaltungen junge Menschen und neues Leben in die Kirche bringt.
Am Nachmittag besuchten beide den Rosenhof in Windehausen. Empfangen wurden sie von Familie Meyer, welche dort seit über 20 Jahren engagiert Landwirtschaft betreibt. Markus Meyer erläuterte seinen Gästen die Entwicklung des Betriebs, zum Beginn der 1990er Jahre bis heute. Nora Meyer informierte anschließend über die Urlaubsangebote auf dem Hof. Dazu gehören neben einer Ferienwohnung und einem Ferienhaus auch ein naturbelassener Schwimmteich, eine Sauna und ein Kneipp-Tretbecken. „Das Anwesen ist ein wahres Kleinod, welches in der herrlichen Landschaft sicherlich seines Gleichen sucht“ sagte Darr abschließend.
Fünf Jahre Schwarz-Rot - Fünf Jahre Skandale
Fünf Jahre schwarz-rote Koalition sind fünf Jahre voller Skandale.
Skandale, die zeigen, dass die Koalition die Interessen des Landes aus dem Blick verloren hat. Skandale, die deutlich gemacht haben, dass es einigen Ministern an Anstand und politischer Kultur fehlt. Wir wollen einige davon noch einmal in Erinnerung rufen und sagen: Thüringen hat eine bessere Regierung verdient. MACH ES MÖGLICH!
Direktkandidaten beim Nordhäuser Unternehmerverband
Unsere Direktkandidaten Rüdiger Neitzke und Christian Darr nahmen heute an der Diskussion mit dem Nordhäuser Unternehmerverband (NUV) teil... und staunten über AfD :-P
Presseartikel zur Veranstaltung finden Sie in der Neuen Nordhäuser Zeitung (NNZ) und der Thüringer Allgemeine (TA).
CDU-Programm ist pures Greenwashing!
Zu der Vorstellung des „Thüringenplans“ und zum Regierungsprogramm der Thüringer CDU erklärt Spitzenkandidatin Anja Siegesmund:
„Nach fünf Jahren Stillstand und Selbstblockaden in der schwarz-roten Koalition legt sich die Thüringer CDU zwei Monate vor der Landtagswahl ein grünes Mäntelchen um. Mit schönen Worten produziert man nach einer Legislatur voller Pleiten, Skandale und Affären aber keine Glaubwürdigkeit bei den Menschen in Thüringen. Auch eine Auseinandersetzung über die Herausforderungen Thüringens findet wieder einmal nicht statt. Stattdessen wird einmal mehr Mehltau über Thüringen gelegt und so getan, als müsste alles bleiben, wie es ist. Ob bei der Finanzierung freier Schulen oder der Förderung des ökologischen Landbaus: Die CDU hat in den letzten 5 Jahren genau das Gegenteil dessen getan, was jetzt in ihrem Thüringenplan steht. Das ist pures Greenwashing und grenzt an Wählertäuschung“, so Siegesmund.
„Thüringen wirklich ökologischer, sozial gerecht und zukunftsfähig zu gestalten, geht nur mit starken Grünen im Thüringer Landtag“, sagt Siegesmund mit Blick auf die Landtagswahl am 14. September 2014.
Fünf Jahre frischer Wind für Thüringen
Grüne ziehen Bilanz der Legislatur
Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund und der energie- und innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams, haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz über die Arbeit der bündnisgrünen Landtagsfraktion gezogen.
„Fünf Jahre bündnisgrüne Politik im Thüringer Landtag, das sind vor allem fünf Jahre frischer Wind für Thüringen“, resümiert Anja Siegesmund. „Schnell haben wir uns als ernst zu nehmende Oppositionsfraktion im Parlament etabliert. Mit zahlreichen Gesetzentwürfen und parlamentarischen Initiativen haben wir Konzepte entwickelt, wie ein ökologischeres, gerechtes und nachhaltiges Thüringen aussehen kann. Vor dem Weimarer Verfassungsgericht haben wir erfolgreich für eine Verbesserung der Finanzierung von freien Schulen geklagt. Mittels einer Großen Anfrage haben wir das Thema soziale Mobilität auf die politische Tagesordnung gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Schutz unserer Natur und die Verbesserung der Haltungsbedingungen in der industriellen Tierhaltung waren außerdem wichtige Themen für uns.
Landesparteirat in Weimar: Wahlen im Rückblick und Ausblick
Auf dem Landesparteirat vergangenen Samstag, dem 28. Juni in der Musikschule Ottmar Gerster in Weimar waren die Wahlen das wichtigste Thema: der Rückblick auf die Kommunal- und Europawahlen und die Situation, die sich in den Kommunen daraus ergeben hat, und der Ausblick auf die Landtagswahl im September. Intern wurde der aktuelle Stand der Wahlkampagne vorgestellt, die offizielle Vorstellung aller Plakatmotive wird in den nächsten Wochen folgen. Schließlich verabschiedeten die Delegierten auf der Grundlage eines leicht geänderten Leitantrages des Landesvorstandes einen Beschluss zu den Zielen für die Landtagswahl.
Wer noch mehr über den LaPaRa wissen möchte, kann gerne im Protokoll nachlesen, das wir demnächst auf der Seite des Landesparteirates veröffentlichen werden.
100 Tage bis zum Wechsel!
Anja Siegesmund: Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist ein Dokument des Scheiterns
100 Tage vor der Landtagswahl im Freistaat Thüringen kommentiert Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die bisherige Leistungsbilanz von CDU und SPD in Regierungsverantwortung:
„In 100 Tagen entscheiden die Thüringer Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft des Landes. Die schwarz-rote Regierung muss sich zuallererst an der Umsetzung ihres eigenen Koalitionsvertrages messen lassen - und dabei handelt es sich um ein Dokument des Scheiterns.“
So wirft die grüne Spitzenkandidatin CDU und SPD Vertragsbruch gegenüber den Thüringer Bürgerinnen und Bürger vor: „Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Mit der im Koalitionsvertrag geforderten 'Einrichtung eines Biosphärenreservats Südharz' sind wir kein Stück weiter - ein Armutszeugnis für den Naturschutz im Land. Der Verbraucherschutz bleibt in Thüringen weiter unterfinanziert und in der Energiewende spricht sich Lieberknecht lieber für Braunkohle aus, anstatt die Potenziale der Windkraft in Thüringen endlich auszuschöpfen. Eine Klima- und Umweltpolitik zum Schutz des 'grünen Herzens' ist nicht erkennbar.“
Oberbürgermeister Zeh schweigt weiter zu Bürgeranfrage
Christian Darr: Steuergerechtigkeit für Oberbürgermeister Zeh ohne Priorität?
Seit mehr als einem Monat wartet Christian Darr, Kreissprecher der Bündnisgrünen, auf eine Reaktion aus dem Rathaus auf seine unzureichend beantwortete Anfrage zur Steuergerechtigkeit. Darr hatte sich in der Einwohnerfragestunde des Nordhäuser Stadtrates am 26.02.2014 nach einem Sachverhalt erkundigt, der zum Themenkomplex der Steuergerechtigkeit auf kommunaler Ebene gehört. Die lückenhafte Beantwortung hatte Darr Anfang Mai 2014 öffentlich kritisiert.
Eine Reaktion aus dem Rathaus blieb bisher jedoch aus: „Die öffentliche Bitte um Aufklärung wurde ignoriert, das Thema sollte offenbar ausgesessen werden. Dieser Umgang mit einer Bürgeranfrage ist nicht hinzunehmen“ sagt Darr und fügt hinzu: „Erst nach mehrfacher persönlicher Ansprache schlug Oberbürgermeister Zeh nun den Weg über die bündnisgrünen Stadtratsmitglieder vor“ sagt Darr. Er sei mit diesem Weg zwar einverstanden, obgleich eine unzureichend beantwortete Bürgeranfrage nach seinem Standpunkt nicht die Einbindung von Stadtratsmitgliedern voraussetze.
Er wird nun gemeinsam mit den Stadtratsmitgliedern Ursula Burkhardt, Holger Richter und Gisela Hartmann das Thema nochmals erläutern und in die kommunalen Gremien bringen.
Thüringen wird GRÜNer!
Das Ergebnis der Kommunalwahl macht klar: Thüringen wird grüner, als es in den letzten fünf Jahren war. Wir haben zugelegt in Prozenten und in Mandaten, wir haben ein gutes Resultat eingeholt! Im landesweiten Durchschnitt haben wir diesmal 5 Prozent eingeholt gegenüber 4,5 Prozent bei der letzten Kommunalwahl. Deutlich ausbauen konnten wir die Ergebnisse in den großen Städten Erfurt (von 8,7 auf 9,7 Prozent), Weimar (von 15.4 auf 15,5 Prozent) und Jena (von 10,1 auf 11,4 Prozent).
Grüne erfreut über landesweites Kommunalwahlergebnis
Zum Ergebnis der Thüringer Kommunalwahlen erklärt Dieter Lauinger, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Nach den letzten Auszählungen werden wir GRÜNE bei den Prozenten, insbesondere aber auch bei der Zahl der gewonnenen Mandate zulegen. Das ist für uns ein sehr gutes Ergebnis. Noch nie seit 1998 hatten wir so viele kommunale Mandate wie diesmal: Mit 50 Abgeordneten sind wir in den kommunalen Parlamenten der Kreistage und kreisfreien Städte vertreten.
Junge Union mit viel heißer Luft
Christian Darr: Populismus des CDU-Nachwuchses unerträglich
Auf scharfe Kritik stößt die jüngste Meldung der Jungen Union Nordhausen. Diese hatte zuletzt mehr Radwege und einen Ausbau des Tourismus gefordert.
Nach dem Standpunkt des bündnisgrünen Kreissprechers Christian Darr werden von den Nachwuchskonservativen verschiedene Themen angesprochen, wobei ein stets wiederkehrendes Muster zu erkennen ist: „Immer wieder werden Themen gestreift und oberflächlich abgehandelt, anschließend verlieren sie kein Wort mehr darüber.“
So wurde das von den Bündnisgrünen seit Jahren geforderte Radwegekonzept bei den Haushaltsverhandlungen immer wieder von der CDU blockiert. Als beispielhaft bezeichnet Darr auch eine Pressemeldung vom März 2014, in denen der Ausbau des fairen Handels thematisiert wurde: „Bei den bisherigen Treffen der „Steuerungsgruppe Fair Trade“ hat die CDU stets gefehlt. Bei so viel Populismus geht Menschen, die sich zum Teil bereits über Jahre in diesem Bereich engagieren, inzwischen die Hutschnur hoch.“
Abschließend gibt er dem CDU-Nachwuchs eine Empfehlung: „Die Junge Union sollte den Blick genauer auf die eigenen Reihen richten. Mehr Beratung durch den Nachwuchs hätte Herrn Dr. Zeh bei seiner Scheinkandidatur für den Stadtrat sicher gut getan“ sagt Darr. Der derzeitige Oberbürgerbürgermeister tritt als Spitzenkandidat für den Nordhäuser Stadtrat an. Sollte Zeh die Wahl annehmen, müsste er als Stadtoberhaupt zurücktreten. Davon gehen jedoch die Bündnisgrünen nicht aus.
2. Nordhäuser StraßenbahnTalk mit Katrin Göring-Eckardt
Zum zweiten Nordhäuser Straßenbahntalk war heute Katrin Göring-Eckardt zu Gast. Mit den anwesenden Bürgern kam sie während der 1,5-stündigen Fahrt zu den Themen Demokratie und Bürgerbeteiligung ins Gespräch.
Zuvor hat sie sich bei einer Besichtigung ein Bild von den geplanten Senioren-Wohngemeinschaften und der Tagespflege Grimmelhof im ehemaligen RFT-Gebäude gemacht.
Grüner Europaabgeordneter Häußling informierte über geplantes Handelsabkommen
Christian Darr: Mit „TTIP“ kommt schier unglaubliches auf die BürgerInnen in Europa zu
Über das geplante Handelsabkommen „TTIP“ informierte am Montag Abend der Europaabgeordnete Martin Häußling. Besonders junge Menschen, unter ihnen viele Studierende der Fachhochschule, nutzten die Gelegenheit um sich in der Nordhäuser „Flohburg“ über die Pläne für die größte Freihandelszone der Welt auszutauschen.
TERMINÄNDERUNG zum 2. Nordhäuser StraßenbahnTalk
Der für den 20.05.2014 angekündigte StraßenbahnTalk mit Katrin Göring-Eckardt wird auf Grund von Terminänderungen verschoben. Wir freuen uns interessierte BürgerInnen am 21.05.2014 ab 15.30h an der Haltestelle "Grimmel" begrüßen zu dürfen.
Grüne fordern gleichberechtigte Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer in den Mittelpunkt der Verkehrsplanung der Stadt zu stellen
Anlass ist die Vorstellung eines Berichts zum Thema „Verkehrspolitische Planungen der Stadt Nordhausen“ durch Yannik Franzki, Student an der FH Nordhausen und Kandidat zur Stadtratswahl, der aktuellen grünen Stadtratsfraktion.
Die Stadt Nordhausen hatte 1991 (1993 vorgestellt) und 2010 (2011 vorgestellt) die Erarbeitung eines Verkehrskonzepts in Auftrag gegeben. Während das Verkehrskonzept von 1993 eine Planung für die gesamte Stadt darstellt, konzentriert sich das Konzept von 2010 auf die Altstadt. Die Konzentration im Altstadtkonzept nur für einen kleinen Bereich der Stadt lässt die weitere Verkehrsführung in der Stadt unbeantwortet.
LDK verabschiedet starkes Wahlprogramm
Ein starkes Wahlprogramm zur Landtagswahl im September, das war das Ergebnis der Landesdelegiertenkonferenz in Gotha vom vergangenen Samstag. Zum Programmantrag des Landesvorstandes, der allein schon 56 Seiten umfasste, wurden bis zum Stichtag über 300 Änderungsanträge eingereicht, von denen der Landesvorstand einen großen Teil bereits vor der LDK übernahm. Übrig blieben 18 Änderungsanträge, über die die Delegierten zu entscheiden hatten. Schließlich entschieden die Delegierten in der Schlussabstimmung einstimmig, das modifizierte Programm so anzunehmen.
Grüne Rückschau auf vergangene Legislatur
Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Nordhausen zu ihrer letzten Mitgliederversammlung vor der Kommunalwahl am 25. Mai. Dabei wurde ein Rückblick auf die letzten fünf Jahre Legislaturperiode gehalten.
Gisela Hartmann skizzierte die Zeit im Kreistag retrospektiv. „Wir freuen uns besonders, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auf den Weg gebracht wurde.“ Damit besteht für die Bürgerinnen und Bürger erstmals die Möglichkeit, direkt an finanziellen Entscheidungen teilzuhaben.
Fragen zur Steuergerechtigkeit bleiben unbeantwortet
Christian Darr: Oberbürgermeister muss umgehend Antworten liefern
In der Einwohnerfragestunde des Nordhäuser Stadtrates am 26.02.2014, erkundigte sich Christian Darr, Kreissprecher der Bündnisgrünen, nach einem Sachverhalt, der zum Themenkomplex der Steuergerechtigkeit auf kommunaler Ebene seiner Ansicht nach bemerkenswert ist.
„Unseren Informationen nach existiert eine große Anzahl an Grundstücken, bei denen von Seiten der Stadtverwaltung auf die Erhebung von Gebühren und Abgaben verzichtet wird. Das betrifft meist Grundstücke mit ungeklärten Eigentumsverhältnissen, bei denen die Grundsteuern und Gebühren nicht veranlagt werden. Die Verwaltung versuchte zudem nicht einmal die Grundsteuern im Grundbuch zu sichern“ erläutert Darr.
KandidatInnentreffen im Park Hohenrode
Am vergangenen Sonntag trafen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Nordhausen im Park Hohenrode. Im liebevoll eingerichteten Parkcafé wurde insbesondere der aktuelle Wahlkampf besprochen. Abgeschlossene Projekte konnten selbstkritisch reflektiert werden und es fand zwischen den Anwesenden ein reger Gedankenaustausch darüber statt, welche Akzente im Hinblick auf die Notwendigkeit einer starken grünen Politik in unserer Region noch präsenter in den Vordergrund gerückt werden müssen.
Kleinwindpark in Werther eröffnet
Werther: Zum Morgen des Grünen Donnerstag fanden Sich erneut einige Handlungsträger der regionalen Energiewende in Werther ein. Grund hierfür war die Konstruktion und anschließende Eröffnung des ersten Bürger-Kleinwindparks in Thüringen.
Mit fachlicher Unterstützung der beiden Energie- und Klimatechniker Daniel Krieg und Sebastian Kupfer, sowie pädagogischer Betreuung der Erzieherinnen der Kindertagesstätte Abenteuerland wurden an diesem Tage fast 100 horizontale und vertikale Kleinwindkraftanlagen gebastelt. „Nach entsprechenden Analysen der Windhöffigkeit im Gemeindegebiet war schnell klar, der Kleinwindpark muss an der Kita Abenteuerland in Werther konstruiert und gebaut werden!“ so Kupfer in einem Interview.
Adams auf Wahlkreistag in Nordthüringen
Landtagsabgeordneter besucht Grundschule und Ferienpark
Am heutigen Montag war der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erneut in seinem Nordthüringer Wahlkreis unterwegs.
Am Vormittag besuchte er die evangelische Grundschule in Nordhausen. In dem frisch sanierten und erweiterten Gebäude lernen aktuell 100 Kinder.
Am Nachmittag besuchte Adams den Ferienpark Feuerkuppe bei Sondershausen. Das ehemalige Pionierlager war 1991 vom Landkreis übernommen worden und wird seit dem vom gleichnamigen Verein betrieben. Begrüßt wurden der Abgeordnete und seine Begleiterin, die bündnisgrüne Kreissprecherin Babett Pfefferlein, von der Leiterin Ina Seichter, welche beide über das 19 Hektar große Gelände führte.
Grüne unterstützen Bürgerinitiative gegen Erweiterung von Schweinemastanlage
Immenrode (Kyffhäuserkreis). Heute trafen sich Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiative Immenrode mit VertreterInnen der GRÜNEN Thüringen vor Ort, um sich auf den neuesten Stand um die geplante Erweiterung der Schweinemastanlage Immenrode zu bringen.
Derzeit betreibt „Van Asten Tierzucht“ (Stammsitz in den Niederlanden) in der Gemeinde eine Mastanlage mit rund 2.000 Schweinen, die jetzt schon erheblichen Einfluss auf die Lebensqualität im Ort und der gesamten angrenzenden Region nimmt. Der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Dirk Adams, Babette Pfefferlein (Sprecherin vom Grünen Kyffhäuserkreisverband) und Christian Darr (Sprecher vom Kreisverband Nordhausen der GRÜNEN) traten in eine rege Diskussion mit Falk Freyberg, Gerald Heigener und Baldur Hartung (Bürgerinitiative Immenrode) sowie mit Frau Ina Seichter (Geschäftsführerin des Ferienparks Feuerkuppe Straußberg) in der es um Möglichkeiten ging, gezielt die Erweiterung der Anlage auf vorerst 15.000 Schweine und perspektivisch sogar auf eine Kapazität von 50.000 Schweinen zu verhindern.
Spende für die Tour
Nordhausen: (sys) Im Sommer soll es soweit sein: Die erste „Tour for Teens“ für Kinder und Jugendliche, die in der therapeutischen Wohngruppe Osterode leben, wird durch den Harz starten.
Eine kleine Gruppe von Mitarbeitern des JugendSozialwerk Nordhausen und Freunden organisieren diese Tour. Einen ganzen Tag lang möchten sie den jungen Leuten ein unvergessliches Erlebnis bieten. Geplant ist die Ausfahrt für den 12. Juli. Damit die Teilnehmer sicher auf den kurvenreichen Straßen im Harz unterwegs sind, waren unter anderem Warnwesten für alle notwendig. Diese spendete jetzt der Nordhäuser Kreisverband Bündnis90/Die Grünen. Im Namen der Teilnehmer danken die Organisatoren um Holger Richter herzlich für dieses Engagement.
Die „Tour for Teens“ ist inspiriert von der grandiosen „Heimkinderausfahrt“ in Pirna an der im vergangenen Jahr mehr als 700 Heimkinder aus Sachsen teilnehmen konnten. Diese tolle Idee hat das Organisationsteam aufgegriffen und plant nun ein erstes kleineres Event in der Region mit etwa 30 Kindern und Jugendlichen. Unterstützt wird das soziale Engagement auch von Landrätin Birgit Keller: sie hat die Schirmherrschaft für die „Tour for Teens“ übernommen.
Mehr Informationen zur Tour auch auf jugendsozialwerk.de/jugendliche.
Europa im Landkreis Nordhausen
EU-Parlamentarier Bütikofer besucht Energiegenossenschaft und Recyclingunternehmen
Reinhardt Bütikofer ist in Nordhausen kein Unbekannter. Schon mehrfach hatte er Stadt und Landkreis besucht und auch diesmal betont, dass er gern in den Südharz kommt. „Für uns ist der intensive Austausch mit Europa ein wichtiger Teil unserer Arbeit, denn vor Ort sind die Entscheidungen aus dem Europaparlament und deren Auswirkungen direkt erfahrbar“ betont Kreissprecher Christian Darr.
Nach einer herzlichen Begrüßung am Bahnhof starteten die Nordhäuser Grünen mit Bütikofer zu ihrem ersten Termin, dem Kindergarten „Abenteuerland“ in Werther. Die Kita entspricht dem Konzept „Besser essen, mehr bewegen“. Dazu erläuterte die stellvertretende Kindertagesstättenleiterin Katrin Raap, man setze auf gesunde Ernährungsgewohnheiten und auf Anreize zur Bewegung für die Kinder. Diese Bemühungen wurden bereits mit einer Auszeichnung des Landessportbunds Thüringen gewürdigt.
Wenn der grüne Europaabgeordnete Reinhardt Bütikofer in Werther Station macht, dann interessiert natürlich auch die neu gegründete Energiegenossenschaft Helmetal eG. „Wir betreiben auf den Dächern beider Kindergärten bereits Photovoltaikanlagen. Demnächst kommt noch eine Anlage auf der Grundschule hinzu. Der Strom wird in unseren Einrichtungen selbst genutzt, wodurch der teure Einkauf von Energie minimiert wird“, so die Vorstandsmitglieder der Energiegenossenschaft, Klaus Müller und Sebastian Kupfer.
Im Anschluss besuchte Bütikofer die Firma mtm plastics GmbH in Niedergebra. Im Gespräch erläuterte Firmenchef Dr. Michael Scriba seinen Gästen die aktuellen Herausforderungen für das Unternehmen. Mit dem Wegfall der EEG-Umlagebefreiung zu Beginn diesen Jahres sieht sich das Unternehmen vor massive Probleme gestellt. Ein Grund ausführlich darüber mit dem Gast aus Brüssel zu diskutieren: „Wir haben uns im vergangen Jahr intensiv mit dem komplexen Thema befasst. Durch den damit verbundenen Wegfall der Konzessionsabgabe war die Gemeinde Niedergebra in finanzielle Schwierigkeiten geraten, da die Mittel bereits eingeplant waren“ erläutert Christian Darr. Ein weiteres nicht zu vernachlässigendes Problem ist die kontinuierliche Beschaffung von ausreichenden Mengen von recyclingbaren Abfällen. Zur Stellung des Unternehmens im Bereich der Abfallverwerter sagt Darr: „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz sieht eine möglichst hochwertige Verwertung vor. In der Realität wird zu viel verbrannt, daher werden wir die Stellung der Recyclingbranche weiter stärken müssen.“
Nordhäuser Seniorenvertretung besucht Thüringer Landtag
Heute waren VertreterInnen der Seniorenvertretung Nordhausen für einen Besuch des Thüringer Landtags nach Erfurt gereist. Eingeladen hatte der Abgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), welcher die Besucher zunächst durch die Fraktionsräume führte. Großes Interesse fand ebenfalls die aktuelle Ausstellung auf dem Fraktionsflur, eine Werkschau von KünstlerInnen der Kulturfabrik Apolda. Dort wird eine ehemalige Textilfabrik von jungen Kreativen für Arbeits- und Ausstellungsmöglichkeiten genutzt.
Anschließend konnten die SeniorenvertreterInnen die Plenarsitzung auf der Tribüne verfolgen. So konnten die Besucher während der aktuelle Stunde den Ausführungen der Abgeordneten folgen, bevor es am späten Nachmittag zurück nach Nordhausen ging.
Listen mit Doppelspitzen aufgestellt
Mit vier und sechs Spitzenkandidaten gehen die Nordhäuser Grünen in den anstehenden Kommunalwahlkampf. Angeführt werden die Listen für Stadtrat und Kreistag durch grünentypische Doppelspitzen. Dabei war es der Partei wichtig, die jahrelang aufgebauten kommunalpolitischen Erfahrungen mit neuen und um Nordhausen engagierte Gesichter zu verbinden.
So führen Gisela Hartmann und Christian Darr die Liste für den Kreistag an. Ursula Burkhardt und Holger Richter stehen für die Grünen bei der Wahl des Stadtrates.
Die Parteibasis legt traditionsgemäß Wert darauf, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen weiblichen und männlichen Kandidaten aus Stadt und Landkreis auf den Listen abzubilden. Auf den Wahlvorschlägen finden sich generationsübergreifend engagierte Bürgerinnen und Bürger aus verschiedensten Berufen und Initiativen. Gerade die grünen Kernthemen erhalten durch die vielfältigen Kandidaten wieder kompetente und authentische Gesichter. Die Grünen wollen sich auch in Zukunft weiter für die Interessen der Bürger bei den Schwerpunkten Gipskarst, Baumschutz, Bürgerbeteiligung, Soziales und Bildung einsetzen.
Sicher ist nur das Risiko - Energiewende endlich besser managen
Am 11. März 2011 wurde Japan von einem schweren Erdbeben der Stärke 9,0 erschüttert. Dabei ist auch das Atomkraftwerk Fukushima Daiichi schwer beschädigt worden.
Zum dritten Jahrestag dieses Unfalls erklärt Dieter Lauinger, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Ereignisse von Fukushima waren ein Zusammenspiel von Naturkatastrophe und menschlichem Versagen. Sie haben einmal mehr klar gemacht, dass Atomkraft keine sichere Technologie ist – sicher ist nur das Risiko. Und das Risiko ist bis heute nicht gebannt: immer wieder läuft radioaktiv verseuchtes Kühlwasser in den Pazifik oder verunreinigt das Grundwasser.
Verkehrsminister muss Prioritäten beim Straßenbau setzen
Christian Darr: Einweihung des Tempo 30-Schilds in Ilfeld ist eine Farce
Die für heute im Terminkalender von Verkehrsstaatssekretärin Inge Klaan angekündigte „Enthüllung eines Tempo 30-Schilds“ ist nach dem Standpunkt der Nordhäuser Bündnisgrünen eine Farce.
„Wir begrüßen die Ausweisung der Tempo 30-Zone in Ilfeld. Damit wird die Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen, vor allem von Kindern und älteren Menschen erhöht“ sagt Kreissprecher Christian Darr. Er ergänzt, im Hinblick auf die Aussage Klaans, sie wäre lieber mit einem Fördermittelbescheid nach Ilfeld gekommen: „Die CDU täuscht die Menschen auch weiterhin mit ihren Versprechen zu neuen Straßenbauprojekten.
Mitreden, mitentscheiden, mitgestalten - Grüne starten in Kommunal- und Europawahlkampf
Am 1. März fand in Saalfeld der 1. Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen in diesem Jahr statt. Im Fokus standen die anstehenden Wahlen, insbesondere die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Grüne Kernthemen wie Klimaschutz, Nachhaltigkeit, solide Finanzpolitik und Mitbestimmung werden dabei im Mittelpunkt stehen, wie in einem Leitantrag des Landesvorstands beschlossen wurde.
Landessprecherin Stephanie Erben erklärt: „Als Grüne werden wir uns in den Kommunen Thüringens für mehr Bürgerbeteiligung, Chancengleichheit und Teilhabe aller stark machen.
Rechtsstreit um Kalihalden
Dirk Adams: Verwaltungsgericht wird Rechtsauffassung bestätigen
Seit Monaten beschäftigt sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit der Rekultivierung der Nordthüringer Kalihalden. Durch mehrere Anfragen hatte er die von den Betreibern geäußerten Unsicherheiten zunehmend aufklären können. „Ich bin sicher, dass die Rekultivierung auch ohne Gipsabfälle abgeschlossen werden kann“ sagt Adams.
Mündliche Anfrage "Rekultivierung von Kalihalden: Rechtliche Auseinandersetzungen"
Die Mündliche Anfrage von Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in der 145. Plenarsitzung des Thüringer Landtags (28.02.2014) inklusive der Antwort der Landesregierung, vorgetragen durch den Staatssekretär für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Roland Richwien.
Drucksache 5/7324
Grüne stellen Bürgeranfragen im Stadtrat
Die Bürgerfragestunde während der heutigen Stadtratssitzung nutzten Vertreter der Nordhäuser Bündnisgrünen für verschiedene Anfragen.
Mehrere BürgerInnen hatten sich mit Fragen und Hinweisen zu den aktuellen Baumfällungen an die Bündnisgrünen gewandt. Christian Besser stellte daher eine Anfrage zum Baumbestand der Stadt: „Uns haben Bürger angesprochen und wollten Informationen über die vermehrten Baumfällungen, sowie die entsprechenden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.“
Nach Informationen des Kreissprechers Christian Darr existiert eine relevante Anzahl von Grundstücken, bei denen die Stadtverwaltung offenbar auf die Erhebung von Gebühren und Abgaben verzichtet: „Welche Gelder fehlen dem städtischen Haushalt, wenn bei einigen Grundstücken mit ungeklärten Eigentumsverhältnissen zum Beispiel keine Grundsteuer erhoben wird?“
In der letzten Anfrage an diesem Tag fragte Nicolas Nieschke nach dem Engagement der Stadt in der Initiative „Metrolpolregion Mitteldeutschland“ Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss mehrerer Städte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. In seiner Sitzung am 7.12.2011 hatte der Stadtrat beschlossen sich um die Teilnahme an der „Metropolregion Mitteldeutschland“ zu bemühen. „Wir wollen wissen, wie der aktuelle Stand der Bemühungen ist und wie die Zukunft des Zusammenschlusses bewertet wird, seit mit Magdeburg und Dresden zwei der drei Landeshauptstädte ausgestiegen sind.“
Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fordern: „Das Wegschauen bei rechter Gewalt beenden. Überprüfung von Gewaltdelikten ausweiten."
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die bündnisgrünen Abgeordneten Dirk Adams (Thüringen), Miro Jennerjahn (Sachsen) und Sebastian Striegel (Sachsen-Anhalt) die laufende Überprüfung von Tötungsdelikten auf eine mögliche rechte Tatmotivation auszuweiten, um endlich zu einem realistischeren Bild beim Ausmaß rechter Gewalt in den Jahren seit 1990 zu kommen.
Zeigen Sie mit uns Ihr Gesicht!
BürgerInnenbeteiligung ist für uns ein zentrales Anliegen.
Deshalb bietet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN allen engagierten BürgerInnen in den Gemeinden und Städten an, bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 auf unseren Listen zu kandidieren. Zur Wahl stehen die Gemeinde- und Stadträte sowie der Kreistag.
Wenn Ihnen die kommunalen Themen wichtig sind und Sie sich mit uns für die Region einsetzen wollen, sind Sie herzlich willkommen.
Kommen Sie mit uns ins Gespräch und gestalten Sie die Zukunft aktiv mit.
Ihre Meinung und Ihr Engagement sind uns wichtig, denn unsere gemeinsamen Werte werden ein Impuls für die Region sein. Eine Mitgliedschaft in unserer Partei ist wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich.
Können Sie sich vorstellen, die Listen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Ihrer Persönlichkeit zu bereichern?
Dann verleihen Sie engagierter Politik vor Ort Ihr Gesicht.
Was, wann, wo?
Wir würden uns sehr freuen von Ihnen bis zum 10.03.2014 zu hören, da wir in unserer Mitgliederversammlung am 13.03.2014 (ab 19 Uhr, Barfüßerstraße 28, Nordhausen) die Listen aufstellen möchten. Zu diesem Termin möchten wir Sie hiermit herzlich einladen.
Für weitere Fragen können Sie uns gern jederzeit kontaktieren:
Per eMail an kv.nordhausen]ÄT[gruene.de oder telefonisch unter 03631.687342.
Nordhäuser Grüne mit neuem Vorstand
Für den heutigen Abend hatten die Nordhäuser Bündnisgrünen zu ihrer monatlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Nach den Berichten aus den kommunalen Gremien und dem Landtag stand die Neuwahl des Kreisvorstands auf dem Programm.
Für die beiden Sprecherposten stellten sich Christian Darr und Nicolas Nieschke zur Wahl. Als Schatzmeister ließ sich Andreas Treutler erneut aufstellen. Auf die Beisitzerpositionen bewarben sich die kommunalpolitisch erfahrenen Mitglieder Gisela Hartmann und Ursula Burkhardt. Diesen Wahlvorschlag ergänzten Sebastian Kupfer und Yannik Franzki, welche sich seit dem letzten Jahr im Nordhäuser Kreisverband engagieren. Mit einer deutlichen Mehrheit erhielten alle BewerberInnen das Vertrauen der anwesenden Mitglieder.
"In unserem Vorstand verbinden wir langjährige Erfahrungen mit den Perspektiven neuer Köpfe" sagt der frisch gewählte Kreissprecher Christian Darr.
Anschließend wurden die Planungen für die kommende Kommunal- und Europawahl diskutiert. „Wir haben uns auf verschiedene Themen und Aktionen verständigt. Wie gewohnt stellen wir Inhalte und den Dialog mit den BürgerInnen in den Vordergrund" erläutert der zweite Kreissprecher Nicolas Nieschke.
"Einer der Höhepunkte wird die Diskussionsrunde über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA werden" verrät Christian Darr. Dafür haben die Nordhäuser Bündnisgrünen die Spitzenkandidatin für die europäischen Grünen, Ska Keller, gewinnen können. Hierzu lädt der Kreisverband am 25. März alle Interessierten herzlich ein.
Bündnisgrüne begrüßen neue Naturschutzgebiete
Darr: Schutzgebiete keine Verhandlungsmasse für weiteren Gipsabbau
Als „positives Signal“ werten die Nordhäuser Bündnisgrünen die Neuausweisung der zwei neuen Naturschutzgebiete „Harzfelder Holz“ und „Pfaffenköpfe“ im Landkreis Nordhausen.
„Der lange Kampf hat sich gelohnt. Der Schutz ihrer weltweit einmaligen Naturausstattung bewahrt die Region vor der weiteren rücksichtslosen Ausbeutung“ erläutert Christian Darr. Denn im Bereich „Harzfelder Holz“ wird von der Firma Saint-Gobain Formula bereits der untertägige Abbau von Gips geplant: „Das wäre eine massive Gefährdung des Schutzgebiets. „Wir hoffen, dass diese Flächen nicht als Feigenblatt für den weiteren Gipsabbau mißbraucht werden“ sagt Darr. Die Bündnisgrünen warnen vor einem Mißbrauch der neuen Schutzgebiete, da der unterirdische Abbau in den Schutzgebietsverordnungen nicht explizit verboten ist.
Den bündnisgrünen Standpunkt dazu formuliert Darr abschließend mit den Worten: „Kein Abbau über die bestehenden Rahmenbetriebspläne hinaus.“
Fatales Zeichen!
Dirk Adams: Verhalten des Nordhäuser Oberbürgermeisters nicht nachvollziehbar
Nach Informationen der „ZEITonline“ verzichtete Nordhausens Oberbürgermeister während einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Gedenkkultur in Vorbereitung des Gedenkens der Zerstörung der Stadt Nordhausen“ zugunsten nicht geladener Neonazis auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bündnisses gegen Rechts. Empört kommentiert dies Dirk Adams, innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Wir verurteilen das Handeln des Nordhäuser Oberbürgermeisters scharf. Es ist ein fatales Zeichen, wenn sich herausstellt, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die die Geschichte revidieren wollen, an einer Veranstaltung zum Thema Erinnerungskultur vom Oberbürgermeister als gleichberechtigte Partner angesehen werden. Für das Gespräch unter Demokraten braucht es eine gemeinsame demokratische Grundüberzeugung, welche bei Neonazis nicht im Ansatz vorhanden ist. Die Entscheidung des Oberbürgermeisters ist nicht nachvollziehbar.“
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